Lehren für die Unbelehrbaren

Was immer die Wähler am heutigen Wahlabend entschieden haben mögen: Wäre unsere Demokratie ein lebendiges Wesen, so hätte sie aus dem zurückliegenden Wahlkampf einiges lernen können. Und weil sie als lebendiges Wesen um ihrer Überlebensfähigkeit willen lernfähig sein müsste, wäre es nunmehr dringend an der Zeit, die Lehren aus dem zu ziehen, was sie in…

Deutschland – die zerstörte Identität

Sagt Ihnen, liebe Leser, der Begriff „Dybbøl“ etwas? Nein? Gut, machen wir es etwas leichter. Wie wäre es mit „Düppel“? Auch nicht? Versuchen wir es doch einmal mit Königgrätz. Keine Idee? Kennen Sie vielleicht unter seinem gegenwärtigen Namen Hradec Králové? Naja, wohl eher nicht. Aber dann doch Weißenburg, Wörth oder Spichern? Nun, wenn Sie zufällig…

Tribalismus und Reichsidee – die Totengräber der EU

Wir können es an jedem Wochende beobachten: Menschen gleich welcher sozialen Schicht suchen nach Identität. Nicht wenige finden diese dadurch, dass sie sich lächerlich wirkende Bekleidungsgegenstände wie Kriegsbemalungen überstreifen: Manche in rot, andere in gelb-schwarz, wieder andere in blau oder blau-weiß oder grün oder sonstwie. Gemeinhin nennt man diesen Karneval der Abgrenzung Vereinsfarben – entlehnt…

Deutsches Wahlrecht – Back to the roots!

Nicht erst mit der Möglichkeit, dass bei Bundeswahlen eine Partei – gedacht war dabei bisher ausschließlich an die Unionsschwestern – die überwiegende Mehrzahl der Direktwahlkreise erobern und damit einen erheblichen Überhang an Ausgleichsmandaten veranlassen könnte, ist die Diskussion um das deutsche Wahlsystem einmal mehr in den Vordergrund gerückt. Die eigentliche Problematik dessen, was am 8.…

Was bleibt von Deutschland?

Gesichtslos und geschichtslos Als sich vom 27. Mai bis zum 1. Juni 1832 rund 30.000 Menschen an der Ruine des Hambacher Schlosses in der Pfalz unter den Farben Schwarz-Rot-Gold trafen, galt dieses als erster, wahrnehmbarer Protest junger Demokraten gegen die Feudalherrschaft in den Königreichen und Fürstentümern des deutschen Südens. Gleichzeitig markierten die Farben den Aufbruch…

Hört auf mit dem Gejammere!

Ich kann das Gejammere nicht mehr hören. Weder von den lieben Kollegen noch aus dem Munde irgendwelcher Regierungspolitiker, die die Fallen, in denen manch einer jetzt steckt, selbst aufgestellt haben. Und die vor allem über Jahre beide Augen und Ohren mit allem, was ihnen zur Verfügung steht, fest verschlossen gehalten haben. Seit Oktober 2015 beschreibe…

Vom demokratischen Verfassungsstaat zur undemokratischen Verfassungsdiktatur

Das NPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts und seine Folgen Lange haben die deutschen Regierungsparteien auf Landesebene darum gerungen, gegen die NPD einen Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit und daraus folgend auf ein Verbot der Partei zu stellen. Scheinbar intelligent sprach der Zweite Senat des zuständigen Bundesverfassungsgerichts jüngst sein Urteil. Er befand: Ja, die Ziele der NPD sind…