Was bleibt von Deutschland?

Gesichtslos und geschichtslos Als sich vom 27. Mai bis zum 1. Juni 1832 rund 30.000 Menschen an der Ruine des Hambacher Schlosses in der Pfalz unter den Farben Schwarz-Rot-Gold trafen, galt dieses als erster, wahrnehmbarer Protest junger Demokraten gegen die Feudalherrschaft in den Königreichen und Fürstentümern des deutschen Südens. Gleichzeitig markierten die Farben den Aufbruch…

Vom demokratischen Verfassungsstaat zur undemokratischen Verfassungsdiktatur

Das NPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts und seine Folgen Lange haben die deutschen Regierungsparteien auf Landesebene darum gerungen, gegen die NPD einen Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit und daraus folgend auf ein Verbot der Partei zu stellen. Scheinbar intelligent sprach der Zweite Senat des zuständigen Bundesverfassungsgerichts jüngst sein Urteil. Er befand: Ja, die Ziele der NPD sind…

Von Demokratie …

Von Demokratie, dem Recht zur Meinung und der Kontrolle der Regierenden Eine Positionierung zur Verweigerung führender Politiker, sich in Vorwahldiskussionen Vertretern anderer Parteien zu stellen, die mit größter Wahrscheinlichkeit dem zu wählendem Parlament angehören werden.   (1) Ideal wäre ein Staat, in dem jeder alle Freiheiten hätte, ausgenommen die Freiheit, in die Freiheit der anderen…