Deutsches Wahlrecht – Back to the roots!

Nicht erst mit der Möglichkeit, dass bei Bundeswahlen eine Partei – gedacht war dabei bisher ausschließlich an die Unionsschwestern – die überwiegende Mehrzahl der Direktwahlkreise erobern und damit einen erheblichen Überhang an Ausgleichsmandaten veranlassen könnte, ist die Diskussion um das deutsche Wahlsystem einmal mehr in den Vordergrund gerückt. Die eigentliche Problematik dessen, was am 8.…

Das Ende des Europäischen Zeitalters – eine Streitschrift

Das Europäische Zeitalter, das die vergangenen rund 500 Jahre dominierte, ist vorbei. Warum das so ist, begründet Tomas Spahn in einer provokativen Streitschrift Zeitgeschichtliche Epochen enden nur selten mit einem großen Knall. Die Übergänge sind fließend. Sie manifestieren sich auf unterschiedlichste Weise in manchmal scheinbar unbedeutenden Kleinigkeiten. Das, was der Historiker Antike nennt, begann in…

Was bleibt von Deutschland?

Gesichtslos und geschichtslos Als sich vom 27. Mai bis zum 1. Juni 1832 rund 30.000 Menschen an der Ruine des Hambacher Schlosses in der Pfalz unter den Farben Schwarz-Rot-Gold trafen, galt dieses als erster, wahrnehmbarer Protest junger Demokraten gegen die Feudalherrschaft in den Königreichen und Fürstentümern des deutschen Südens. Gleichzeitig markierten die Farben den Aufbruch…

Hört auf mit dem Gejammere!

Ich kann das Gejammere nicht mehr hören. Weder von den lieben Kollegen noch aus dem Munde irgendwelcher Regierungspolitiker, die die Fallen, in denen manch einer jetzt steckt, selbst aufgestellt haben. Und die vor allem über Jahre beide Augen und Ohren mit allem, was ihnen zur Verfügung steht, fest verschlossen gehalten haben. Seit Oktober 2015 beschreibe…

Vom demokratischen Verfassungsstaat zur undemokratischen Verfassungsdiktatur

Das NPD-Urteil des Bundesverfassungsgerichts und seine Folgen Lange haben die deutschen Regierungsparteien auf Landesebene darum gerungen, gegen die NPD einen Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit und daraus folgend auf ein Verbot der Partei zu stellen. Scheinbar intelligent sprach der Zweite Senat des zuständigen Bundesverfassungsgerichts jüngst sein Urteil. Er befand: Ja, die Ziele der NPD sind…

Beerdigt Trump die NATO?

 „I took such heat, when I said Nato was obsolete.“   Ist die NATO überflüssig? Bricht das westliche Verteidigungsbündnis auseinander? Über mehr als eine Woche stand diese Frage im Mittelpunkt deutscher Debatten. Der Anlass: In einem Gespräch mit Times und BILD hatte der neue Präsident der Vereinigten Staaten gesagt, die NATO sei „obsolete“. Frank-Walter Steinmeier,…

Spiel über Doppelbande? Exit, Brexit oder Nexit.

Wer in der Politik etwas derart durchsetzen will, dass es nach menschlichen Zeithorizonten Ewigkeitswert erhält; wer dieses so durchsetzen möchte, dass deutlich dagegen vorhandene Widerstände chancenlos blieben; wer dann noch dabei einen weißen Fuß behalten und nicht selbst darüber scheitern will – wer all dieses möchte, dem bleibt in der Politik häufig nichts anderes übrig,…